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Europäische Union

Zeitliche Einordnung

1950: Vorschlag EGKS (von Robert Schuman) 1952: Gründung EGKS (Montanunion): Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande 1957/58: Römische Verträge: Gründung EWG (Wirtschaftsgemeinschaft - Aufhebung des Zolls) & EURATOM: weniger Auseinandersetzungen und bessere Lebensverhältnisse 1965: Alle Gemeinschaften wurden vereint, was EG hieß 1968: Zollunion 1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich (erste Nord) 1981: Griechenland (erste Süd) 1986: Portugal, Spanien (erste Süd) 1993: Gründung der EU (1. November) 1995: Finnland, Österreich, Schweden (zweite Nord) 1999/2002: Einführung Euro (99: elektronische Buchungen, 02: Bargeld) 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern (erste Osterweiterung) 2007: Bulgarien, Rumänien (zweite Osterweiterung) 2013: Kroatien (Ost Beitritt in die EU) 2020: Vereinigtes Königreich tritt aus (Brexit)

Warum Gründung EGKS

Sein Ziel war es, über die Integration der kriegswichtigen Schwerindustrie den Frieden in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg zu sichern und insbesondere eine Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich zu erreichen. Es diente zur Friedenssicherung

Vorteile für eine Erweiterung

  • Mehr Stabilität für Europa
  • Mehr Sicherheit und Freiheit in Europa
  • Ein größerer Binnenmarkt
  • Wirtschaftliche Entwicklung - neue Gelegenheiten für Unternehmen
  • Mit neuen Mitgliedern wächst die Vielfalt und der Austausch von Ideen und Kenntnissen
  • Mehr Lebensqualität für die europäischen Bürger mit den Maximen der neuen EU-Politik: Bekämpfung von z. B. Umweltverschmutzung und organisierter Kriminalität
  • Stärkere Rolle der EU in der Weltwirtschaft

Europäische Gerichtshof (Judikative)

Er hat seinen Sitz in Luxemburg. Sein Aufgabe ist es, darauf zu achten, dass EU -Recht in allen EU -Mitgliedsländern auf die gleiche Weise angewendet wird. Er sorgt auch dafür, dass Länder und EU -Institutionen das EU -Recht einhalten. Die Richter geben eine verbindliche Auslegung der Vertragswerke und Gesetze vor.

Europäische Parlament (Legislative)

  • Wahlen alle 5 Jahre (von EU-Bürger/innen)
  • entscheidet über EU-Haushalt und Gesetzgebung
  • teilt sich die Haushaltsbefugnis mit dem Rat
  • Roberta Metsola Präsidentin
  • Vertretung der Interessen der Bürger gegenüber anderer EU-Organe
  • 751 Abgeordnete aus den Mitgliedsländern (Anzahl der entsendeten Mitgliedern hängt von der Bevölkerungsgröße des Landes ab)
  • wesentliche Aufgaben
    • Gesetzgebende Gewalt (zusammen mit dem europäischen Rat)
    • Legitimierung des europäischen Rechts
    • Demokratische Rolle über die Organe der EU, besonders Kommission
    • Einfluss auf Ausgaben der EU

Rat der europäischen Union / Ministerrat (Legislative)

  • Fachminister/innen der Mitgliedsstaaten
  • Wichtigstes Entscheidungsgremium der EU, es tagen Fachminister aus den nationalen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten (Umsetzung von Gesetzen u.a. in den Ländern)
  • Zusammensetzung hängt von zu behandelndem Sachgebiet ab (z.B. Wirtschaft)
  • Minister haben hohe Befugnisse (können für ihre Regierungen verbindlich handeln), sind für ihre Beschlüsse aber auch politisch verantwortlich
    • demokratische Legitimierung
  • Je nach Politikbereich verschiedene Abstimmungsverfahren vorgesehen
    • Einstimmig, einfache oder qualifizierte Mehrheit 
    • Seit 1.11.2014 gilt eine qualifizierte Mehrheit als erreicht, wenn mind. 55% der Ratsmitglieder zustimmen ( mind.15 Staaten) + gemeinsam mind. 65% der EU-Bevölkerung
    • Vier Staaten können eine Sperrminorität bilden
  • Josep Borrell Präsident

Europäische Kommission (Exekutive)

  • Gesetzgebung
  • Ein Mitglied pro Staat (28 Männer und Frauen)
  • schlägt Gesetze vor an den Rat der europäischen Union
  • vertritt und wahrt die Interessen der gesamten EU
  • erarbeiten Vorschläge für neue europäische Rechtsvorschriften
  • führt das Tagesgeschäft der EU
    • Umsetzung der politischen Maßnahmen
    • Durchführung der Programme
    • Verwaltung der Mittel
  • Ursula von der Leyen (von DE)

Europäischer Rat

  • Staats und Regierungschefs
  • Leitfaden für Außenpolitik
  • Personalvorschläge
  • Charles Michel Präsident
  • Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten
  • Bestehend aus Präsident des Europäischen Rates und Präsident der Europäischen Kommission
  • Höchste Repräsentanz der Europäischen Union
  • Festlegung der Leitlinien der EU-Politik
  • Behandlung von Fragen, die auf niedrigerer Ebene nicht gelöst werden konnten